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P R E S S E S P I E G E L

Hausbesetzer sauer: Polizei warf Ware weg   20 Minuten  2.10.00

Die Polizisten kamen mit der Kettensäge   Tages Anzeiger  12.1.01

Strafanzeige gegen Stapo   20 Minuten  12.1.01

Drei Könige vor dem Einzelrichter   Tages Anzeiger   7.1.99




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       20 minuten   Montag, 2. Oktober 2000 

Hausbesetzer sauer:
Polizei warf Ware weg 

ZÜRICH - Die Stadtpolizei Zürich kann beschlagnahmtes Material aus einer Hausbesetzung nicht zurückerstatten. Es wurde versehentlich entsorgt. 

Die Kreuzplatz-Hausbesetzer und Produzenten des umstrittenen Videos «Blutgeil» sind entrüstet: «Es ist unglaublich, wie die

Polizei gegen uns vorgegangen ist», sagt der Präsident des Hausvereins Klosbachstrasse. 

Offenbar hatte eine Baufirma die Polizei um Begleitschutz angefragt, um ein Baugespann auf dem Dach zu montieren. Dabei sei man auf mehrere Hanfpflanzen gestossen, sagte ein Polizeisprecher. Weil die Polizei von Vertuschungsgefahr

ausgegangen sei habe sie unter anderem präventiv Filmmaterial und -requisiten mitgenommen. Da es keine eigentliche Hausdurchsuchung war, habe es auch kein Protokoll gebraucht. Für die Hausbesetzer das Tüpfelchen auf dem i: Zehn Tage später stellte sich heraus, dass «ein Teil des beschlagnahmten Materials (Flugblätter

und eine Videohülle) vom Putzpersonal versehentlich entsorgt wurde», wie der Polizeisprecher bestätigte. Die Häuserbesetzer, empfindlich geworden durch eine lange Vorgeschichte mit der Polizei, fühlen sich hintergangen: «Wir haben unseren Anwalt benachrichtigt.» 

Angela Müller

 




Die Polizisten kamen
mit der Kettensäge

Nach einer Hausdurchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl haben die Bewohner Strafanzeige eingereicht.

Von Peter Johannes Meier

Es begann ganz harmlos: Zwei Vermesser einer Baufirma verlangten Zutritt in das Haus am Kreuzplatz. Die Liegenschaft ist ein Abbruchobjekt und soll einer umstrittenen Überbauung mit 23 Wohnungen weichen (TA vom Dienstag). Die Männer wurden eingelassen. Auf dem Dach markierten sie die Stelle, wo später ein Visiermast für das Baugespann installiert werden sollte. Sie kündigten an, in den nächsten Tagen für die Montage des Mastes noch einmal vorbeizukommen. Von den Bewohnern wurden sie gebeten, sich dafür anzumelden, da sie unregelmässig arbeiteten. Das war im vergangenen August.

Elf Tage später wurden die Bewohner aus dem Schlaf gerissen: «Aufmachen, Polizei, oder wir treten die Tür ein.» Das war bereits geschehen, als sich die verdutzten Bewohner noch in Unterhosen mit zwölf Polizisten konfrontiert sahen. Auf die Frage nach einem Hausdurchsuchungsbefehl bekamen sie die Antwort: «Wir brauchen keinen.» Sie müssten den Zugang der Bauleute zum Dach sichern, soll ein Beamter gesagt haben.

 Ohne Mietverträge

Das Abbruchobjekt wird bereits seit drei Jahren ohne schriftlichen Mietvertrag bewohnt. «Wir bezahlen Strom, Wasser und alle anderen Gebühren. An einem Mietvertrag zeigte der Hausbesitzer von Beginn an kein Interesse», erklärte ein Bewohner. Seit März 2000 werden gar alle vom Neubau betroffenen Liegenschaften am Kreuzplatz ohne Mietvertrag bewohnt. Alle Mieter - mit Ausnahme eines Ladenlokals - hatten die Kündigung erhalten, obwohl der Zeitpunkt des Baubeginns bis heute offen ist.

Bei ihrer Aktion beschränkten sich die Polizisten nicht auf

«Sicherungsaufgaben für den Bautrupp», sondern schwärmten im Haus aus und beschlagnahmten diverse Gegenstände. Einer der Beamten fotografierte in der Stube und im Arbeitsraum. «Nach etwa einer Stunde durften wir uns anziehen», sagte ein Bewohner. Auf dem Dach fällten Polizeibeamte mit einer Motorsäge zahlreiche Pflanzen, darunter Hanfkraut. «Dafür gab es absolut keinen Grund. Die Pflanzen waren kein Hindernis für die Montage des Visiermastes», nervt sich ein Bewohner. Nachdem die Bauleute den Mast installiert hatten, verliessen die Beamten das Haus - um nach zwei Stunden zurückzukehren und noch mehr Fotos zu machen. Da beschloss ein Bewohner, die Aktion seinerseits fotografisch festzuhalten. Der Film wurde konfisziert. Einige der beschlagnahmten Gegenstände - ein Protokoll existiert nicht - wurden später zurückgegeben, andere offenbar vernichtet. Ein Fehler der Putzfrau, soll der zuständige Beamte einem Bewohner erklärt haben.

 Keine Antwort von der Kripo

Zwei von ihnen schalteten darauf eine Anwältin ein. Die verlangte von der städtischen Kriminalpolizei eine Erklärung darüber, auf welche gesetzlichen Grundlagen die Polizei ihre Aktion abzustützen gedenke. «Bis heute habe ich keine Antwort erhalten», sagte gestern Rechtsanwältin Barbara Hug. Bereits Ende November hatte sie Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs gegen die Polizeibeamten eingereicht. Der für die damalige Polizeiaktion verantwortliche Leiter der inzwischen aufgelösten Fachgruppe Brand und Anschläge, Erwin Zünd, wollte keine keine Stellung nehmen, da es sich um ein laufendes Verfahren handle.

 Die Bewohner der Liegenschaft sind überzeugt, dass mit der Aktion die Bewohner eingeschüchtert werden sollten: «Man wollte uns wohl zeigen, dass wir ohne Mietverträge auch jederzeit von der Polizei besucht werden können. Doch ein ohne Mietvertrag bewohntes Haus ist noch lange kein rechtsfreier Raum.»

 




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     20 minuten    Montag, 2. Oktober 2000

 

Strafanzeige

ZÜRICH - Die Kreuzplatz-Hausbesetzer und Produzennten des umstrittenen Videos «Blutgeil» haben gemäss eigenen Angaben bei der Bezirksanwaltschaft Zürich wegen Amtsmissbrauch Anzeige gegen die Stadtpolizei eingereicht. Dabei geht es um einen Vorfall, der Anfang September letzten Jahres geschah: Polizeibeamte sollen angeblich in der Wohnung der Besetzer unerlaubt Filmmaterial und -requisiten beschlagnahmt haben.




Dezibel-Zensur



Der Kleine Hirnfick
   
 

B i l d e r ,   d i e   w i r   g e r n e   s e h e n !
POLIZEIBEAMTE BEI SCHWERER KÖRPERLICHER ARBEIT!!!
Teil 1:   M I T   M O T O R S Ä G E N !
 Teil 2:   M I T   O F F E N E M   H O L S T E R ...  Die beschlagnahmten Fotos!
 Teil 3:  
S O N N T A G S K U R I E R E ! ! ! 

M i t   d e n   W a f f e n   d e r   K u l t u r   . . .
KREATIV UND HUMORVOLL: SO GEFÄLLT UNS UNSERE POLIZEI!
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No.  6'666'667

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Update 20.11.01   K U N S T   I M   K N A S T


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